Diese fünf Dinge machen die SPD wieder stark

Unsere Demokratie verliert zusehends ihre Mitte, gerät aus dem Lot und wird schwächer – derzeit stehen nur noch wenige Steine auf den anderen. Und niemand sieht die Verantwortung bei sich selbst. Wo bleibt der Kompass, den wir alle so dringend brauchen?

Besonders die Sozen – heute unter Gabriel – sind gerade jetzt in der Aufgabe, ihnen Mitgliedern, Genossen und Wählern eine klare rote Linie vorzugeben, der sie folgen können. Schluss mit Zick-Zack!

Die Medien schreiben die Wahl 2017 schon herbei, fangen wir doch schon mal an, zu zeigen, es geht auch anders!

Sozis, ihr seid gefragt!

Was passiert nur mit der einst stolzen Volkspartei, die das Land durch schwierige Zeiten lenkte und entscheidend prägte? Die SPD, der auch ich selbst angehöre, hat seit Schröder allen Mut verlassen und mit ihnen viele enttäuschte Sozen zusammen.

Sich von der Agenda 2010 und einer neoliberalen Wirtschaft – im den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts im globalen Trend – zu distanzieren, haben alle Vorsitzenden bisher nicht geschafft.

Mag sein, dass es das Land konkurrenzfähiger in Europa und der Welt gemacht hat, als es vorher war. Aber von einer größeren Chancengleichheit zu schwärmen danach, entbehrt jeder Vernunft.

Die Kernkompetenz, die Genosse Gabriel auch heute noch bei unserer Noch-Volkspartei sieht, wird der deutschen Sozialdemokratie nicht mehr zugesprochen. Trotz Mindestlohn und Rente mit 63.

Zu stark sitzt die Enttäuschung bei Anhängern und (ehemaligen) Wählern. Ich kenne viele, besonders unter den Jusos, die ihrem Protest mehr oder weniger offen Luft schaffen und einen Kurs der klaren Kante fordern aus dem Willy-Brandt-Haus. Notfalls auch ohne Gabriel.

Alternativlos ist nichts!

Keine Alternative gebe es zu unserem Superminister, wissen die Genossen und besonders die Medien. Fehlanzeige! Ohne Namen ins Spiel bringen zu wollen, müssen wir wieder mehr streiten – intern und mit anderen Parteien, auch mit Wählern!

Bernie Sanders in den USA für die Demokraten und der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn lassen das rote Herz wieder höherschlagen und Hoffnung auf linke Politik mit klarer Kante entflammen.

Auch, wenn beide in ihren Wahlen scheitern sollten demnächst, dann nur knapp. Sie sind es, die Farbe bekennen, dorthin gehen, „wo es stinkt“ (Gabriel, 2009). Sie wollen kein TTIP, sind wirklich gegen Rüstungsexporte. Denken laut über einen anderen Gesellschaftsentwurf nach. Und das überzeugt auch im Falle Sanders zumindest mehr als 3 von 4 Wählern unter 20 Jahren – stark!

Jetzt oder nie!

Auf dem ersten Bootcamp der SPD im Jahre 2015 mit Jim Messina spürte man so etwas wie aufkeimende Hoffnung. „Yes we can“, das war der Kopf hinter Obamas begeisterter Aufbruchsstimmung, seine Idee. Und der machte Mut: Geht dort hin, wo es weh tut! Hört den Leuten erstmal zu, bevor ihr redet! Und glaubt an euch selbst: ihr müsst euch nicht verstecken!

So könnte Spannung in der Sozialdemokratie aussehen: Nach Schulz‘ genialer Idee mit den europäischen Spitzenkandidaten vor zwei Jahren, müssen wir Deutschland weiter verändern!

Diese fünf Punkte machen die SPD wieder stark:

1. Vorwahlen nach amerikanischem Vorbild – die Mitglieder entscheiden, wer ihr neues Gesicht wird!

2. Alte Bündnisse stärken – die Gewerkschaft darf ebenso stolz sein auf die gemeinsame Geschichte! Eine Sonder-Mitgliedschaft für alle DGBler mit aktivem Wahlrecht!

3. Neue Partner suchen – keine Grenzen im Kopf: auch die Ampel und Rot-Rot-Grün müssen denkbare Optionen sein im Bund

4. Junge Zukunft – stellt eure Jungpolitiker in die erste Reihe, denn sie brauchen wir für einen neuen gerechten Vertrag der Generationen

5. Europas Linke stärken – nicht weiter spalten! Die europäischen Bündnisse sind wertvoll: Kommission kontrollieren, Parlament stärken Und: Auch mit Podemos und SYRIZA muss geredet werden!

Zu hoffen bleibt mir nur, dass diese Wünsche vieler auch auf offene Ohren stoßen. Wir können es auch.

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