„Ein positives Signal“

Die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten dürfen über Freihandelsabkommen mitentscheiden. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof betont. Was bedeutet das für den Deutschen Bundestag? Das hat Nico den Europapolitischen Sprecher der SPD, Norbert Spinrath (SPD), gefragt. Die Parlamente, also auch der Deutsche Bundestag, sollen bei den Verhandlungen über Freihandelsabkommen einbezogen werden. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof … „Ein positives Signal“ weiterlesen

„Wissen, Offenheit, Verständnis“

Manfred von Hebel ist einer der Organisatoren der Erasmus-Programme. Nico wollte von ihm wissen, wo das Geld dafür hinfließt und wie sich Jugendliche verändern, wenn sie in der EU unterwegs sind. Erasmus gilt als Erfolgsgeschichte. Warum? Der Erfolg von Erasmus und seinem Nachfolger Erasmus+ stehen außer Frage. Die EU wird heute zumeist in einem klischeehaften … „Wissen, Offenheit, Verständnis“ weiterlesen

Krieg im Jemen: Das vergessene Leid im arabischen Armenhaus

Im Schatten des fürchterlichen und nie endenden Kriegs in Syrien, aus dessen Bürgerkrieg einer der Stellvertreterkrieg wurde, tobt ein weiterer Brandherd im Jemen, den die Welt vergessen hat, dessen Schicksal dem der Syrer ähnelt. Doch auch dort scheint ein Ende der Kämpfe nicht in Aussicht, vielmehr ist er dort noch weit weniger wahrscheinlich. Krieg ist … Krieg im Jemen: Das vergessene Leid im arabischen Armenhaus weiterlesen

#SPD-Kanzlerkandidat: Gebt die Wahl frei! #btw17

OpenPetition: #SPD-Kanzlerkandidatur: Gebt die Wahl frei! #btw17 Gebt die Wahl frei! Und lasst die SPD-Basis in einer Urwahl darüber abstimmen, wer die älteste Partei der Bundesrepublik, die SPD, in die kommende Wahl führt! Begründung: Nach SPIEGEL-Informationen rechne der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nicht mehr damit, "Spitzenkandidat der Partei bei der Bundestagswahl 2017 zu werden". Schulz steht wie … #SPD-Kanzlerkandidat: Gebt die Wahl frei! #btw17 weiterlesen

Offener Brief an das @ZDF: #DieAnstalt

  Nico Haj Rahmatollahi [...]   Intendant Dr. Thomas Bellut ZWEITES DEUTSCHES FERNSEHEN ZDF-Straße 1 55127 Mainz   Montag, 05. Dezember 2016   Sehr geehrter Hr. Dr. Thomas Bellut,   bisher ist die Unterstützung überwältigend – innerhalb nur weniger Tage schlossen sich mehrere Tausend Menschen der Forderung an das ZDF an, dass „#DieAnstalt in die … Offener Brief an das @ZDF: #DieAnstalt weiterlesen

Warum Europa eine Republik werden muss!

Aus der derzeit krisengetrieben EU müsse eine bürgerliche Europäische RePublik erwachsen, fordert Politikerwissenschaftlerin Ulrike Guérot in ihrer Utopie „Warum Europa eine Republik werden muss“ Sie ist die Gründerin des European Democracy Lab in Berlin. Ihr Meisterwerk ist ein überzeugendes und mitreißendes Plädoyer für ein neues Europa, das sich vom heutigen Elitenprojekt verabschiedet. DEUTSCHSPRACHIGE REZENSION von … Warum Europa eine Republik werden muss! weiterlesen

Europa hat ein Problem: Faschismus

Unser Kontinent erlebt gerade eine furchterregende Ära: blutig und hasserfüllt. Der Mord an der Labour-Abgeordneten Jo Cox ist traurig und widerwärtig – ein mutmaßlicher Neonazi der Täter. Warum hat Europa – besonders mit seiner Geschichte – Angst davor, die größte Herausforderung der kommenden Jahrzehnte beim Namen zu nennen? Der Faschismus geht um.   „Britain first“, … Europa hat ein Problem: Faschismus weiterlesen

Die Wahrheit über die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“

Unter dem Kürzel INSM agieren mächtige Arbeitgeber und werben für ihr Verständnis der Marktwirtschaft. Dabei hängen sie sich das Label „sozial“ an. Doch ihre Ziele haben wenig mit denen des Vaters der Sozialen Marktwirtschaft, Ludwig Ehrhardt, zu tun. Der Name klingt doch erstmal gut. Eine Initiative hat sich gegründet, um der Sozialen Marktwirtschaft wieder neues … Die Wahrheit über die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ weiterlesen